Rechtsprechung
| FG Berlin-Brandenburg, 18.07.2018 - 1 K 1257/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,43118) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Aufrechnungsverbot - Entstehen des Anspruchs auf Energiesteuerentlastung nach § 53 EnergieStG - Verbrauch versteuerten Erdgases als anfechtbare Rechtshandlung
Verfahrensgang
- FG Berlin-Brandenburg, 18.07.2018 - 1 K 1257/16
- BFH, 18.02.2020 - VII R 39/18
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 18.02.2020 - VII R 39/18
Zur Anfechtbarkeit der Herstellung einer Aufrechnungslage
Auf die Revision des Klägers werden das Urteil des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 18.07.2018 - 1 K 1257/16 und der Abrechnungsbescheid vom 16.09.2015 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 30.06.2016 dahingehend geändert, dass die Masse aus dem Energiesteuerentlastungsbescheid für das Jahr 2011 vom 14.11.2013 noch einen Auszahlungsanspruch in Höhe von 33.098,51 EUR gegen das Hauptzollamt hat, der nicht durch Aufrechnung erloschen ist. - FG Hamburg, 22.05.2020 - 4 K 85/19
Energiesteuer: Steuerentlastung bei Verwendung von Bunkerdiesel für die …
Der Antrag auf Gewährung der Steuervergütung ist keine materiell-rechtliche, sondern eine eigenständige formelle Voraussetzung des Erstattungsanspruchs (vgl. FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18. Juli 2018, 1 K 1257/16, juris, Rn. 35).